Aktuelles

Spatenstich zum Neubau unserer neuen Brück ist erfolg!

Nun war es endlich soweit!

Der von der SPD Budenheim lange geforderte und unterstützte Bau  unseren neuen Brück geht los. Am 07.04.2022 fand der Spatenstich nach ca. 20 jahriger Planungszeit statt. Das fast 13 Mio. teurer Bauwerk ist das wichtigste Infrastrukturprojekt für Budenheim und verbindet den nördlichen Gemeindeteil, Feuerwehr und unser CFB. Auch wird die neue Brücke zu einer deutliche Reduzierung des Durchgangsverkehrs beitragen.

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Dreck weg Tag !

Am 19.03.2022 findet der Budenheime Dreck Weg Tag statt. Ihr seit alle eingeladen!

Treffpunkt ist um 9.30UHR an der Feuerwehr in Budenheim.

Weitere  Info findet Ihr auch unter https://www.dreck-weg-tag-budenheim.de


Die SPD Budenheim freut sich über die neue Buslinie 80, die ab 22. Aprill bis zum Budenheimer Waldchwimmbad fährt!


Die neue Linie 80 Übernimmt Linie 61 und fährt ab Laubenheim Riedweg halbstündlich bis Mombach (abends stündliches Ende am Bismarckplatz), dort Mo-Sa tagsüber halbstündlich weiter nach Budenheim mit stündlichem Ende am Waldschwimmbad  stündlich weiter nach Ingelheim. Die Fortsetzung nach Ingelheim wird aber wohl nur Mo-Fr bedient, sonst enden die Fahrten stündlich abends und am Wochenende an der Eaubonner Straße in Budenheim, womit die Busverbindung von Budenheim nach Heidesheim, Wackernheim und Ingelheim am Wochenende entfällt.


SPD Fraktion 

 
Wiederkehrende Straßenausbaubeitrag werden  in Budenheim umgesetzt!


Die Budenheimer SPD-Fraktion hat sich im für die Einführung stark gemacht und schon im Oktober 2019 einen Antrag im Gemeinderat gestellt, der die Einführung der wiederkehrenden Beiträge forderte. Leider wurde der Antrag vom Gemeinderat abgelehnt. Dass die in der Vergangenheit erhoben sogenannten „Einmalzahlungen“ beim Straßenausbau in Budenheim, zu viel Unmut gesorgt haben, ist vielen Budenheimerinnen und Budenheimern bekannt.

Auch wenn es Möglichkeiten gab, die anfallenden Kosten, z.B. durch Stundung (unter Umständen sogar zinslos), der Anlieger zu kompensieren um den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beitragspflichtigen Rechnung zu tragen, war die Akzeptanz für Einmalbeiträge nicht sehr hoch. Nun ist es soweit: Im April 2020 hat die rheinland-pfälzische Ampelkoalition sich auf eine Abschaffung der umstrittenen einmaligen Straßenausbaubeiträge geeinigt und es sollen die sog. wiederkehrenden Beiträge in ganz Rheinland-Pfalz eingeführt werden. Bei dem wiederkehrenden Beitrag werden alle Anlieger des Straßennetzes (und nicht nur diejenigen an der ausgebauten Straße) an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt.

Kurzum: Es werden Abrechnungsgebiete erstellt. Für den Anlieger bedeutet dies, dass er zwar wiederkehrend Ausbaubeiträge zu entrichten hat, diese aber meist nur im unteren dreistelligen Eurobereich liegen (Quelle: Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz).

Die anfallenden jährlichen Kosten würden sich somit über mehrere Jahre verteilen.

Was bei den Einmalbeiträgen für erheblichen Unmut gesorgt hat, war die Fälligkeit von 10.000 bis  20.000 Euro auf einen Schlag.

Um die Anlieger, die in der Vergangenheit Ausbaubeiträge geleistet haben, nicht zu benachteiligen, wird es Befreiungszeiten bis zu 20 Jahren geben. „Eine komplette Abschaffung der Ausbaubeiträge ist für die Budenheim SPD keine Option“

Die Idee wie Sie von AFD und CDU im Land gefordert werden heißen:

„Das Land soll die Beiträge abschaffen und die Kosten durch Steuereinnahmen übernehmen“

Der Zustand der Straßen wäre somit künftig ausschließlich vom Geldbeutel des Landes abhängig.

Die Erfahrungen der Vergangenheit haben jedoch gezeigt, dass hier die Mittel nur zaghaft fließen.

Wer also die Straßenausbeiträge abschafft, gefährdet wichtige Infrastrukturprojekte!

Bürgerinnen und Bürger, sowie Wirtschaft und Handel profitieren von der Infrastruktur.

Mit einer Abschaffung der Beiträge würde der Eindruck der Vollkasko-Mentalität verstärkt werden:

„Der Staat und die Kommunen können alles leisten“.

Durch eine Abschaffung würden die anfallenden Kosten nur verlagert und letztendlich über Steuererhöhungen wieder zurückgefordert.


Stellungnahme der Budenheimer SPD Fraktion zum Thema Dyckerhoffgelände


Liebe Bürgerinnen und Bürger,


die Aktivitäten der Bürgerinitiative Budenheim haben wir zu Beginn mit Wohlwollen betrachtet, denn Bürgerengagement ist eine wirklich gute Sache. Aber wir wollen nun Alle auffordern, sich den Wahrheitsgehalt der Informationen der Bürgerinitiative näher zu betrachten. Vieles ist schlicht unwahr und es wird lediglich ein düsteres Szenario heraufbeschworen, dass leider jeder Substanz entbehrt. Den zusätzlichen LKW - Verkehr sehen wir ebenfalls kritisch, aber hier wird es eine eindeutige Entlastung des Verkehrs durch den Bau der neuen Anbindungsbrücke geben. Zusätzlich ist geklärt, dass kein LKW - Verkehr durch Budenheim führen wird! Und auch sind die Kapazitäten der Anlage nicht für 60 LKWs ausgelegt.


 Jeder LKW, der die Anlage anfährt muss angemeldet sein und es muss vorher geklärt sein, was angeliefert wird. 

Die Anlage wird keine Genehmigungen für Giftmüll oder ähnliche belastetes Material von der SGD Süd bekommen!!!


Doch nun laden wir Sie ein, die Planung des Dyckerhoff Geländes auch mal aus Sicht eines Gemeinderatsmitgliedes zu sehen.

Dann sind nämlich zum Wohl ALLER Bürgerinnen und Bürger auch folgende Punkte zu berücksichtigen:

  • Entwicklung eines neuen Wohngebietes für ca. 500 - 600 Neubürger
  • Kostenlose und risikofrei Entsorgung der Altlasten, Kosten/Risiko trägt der Investor
  • Kosten der Erschließung und Infrastrukturmaßnahmen (Bau von Straßen, Wege, Plätze, Leitungen, Stromnetz etc.) Kosten: ca. 9 -10 Mio. Euro, (trägt der Investor)
  • Planungskosten der Bauleitplanung Erstellung
  • B.- Plan Änderung
  • Flächennutzungsplan
  • Gutachterkosten,
  • Schallgutachten
  • Bodengutachten
  • Verkehrsgutachten
  • Fauna, Flora, Habitat,
  • Kosten: ca. 750.000 bis 1.000.000 Euro (trägt der Investor)
  • Sozial geförderter Wohnungsbau Neubau von Reihenhäusern. Bevorzugt sollen junge Budenheimer Familien die Möglichkeit erhalten, (ISB-Kriterien) für soziale Wohnraumförderung Wohnhaus zu erwerben. Bewerberliste wird von Gemeinde erstellt.  Die Wohnungsbaugesellschaft Budenheim erhält die Möglichkeit im Quartier ein Mehrfamilienhaus mit sozial geförderten Mietwohnungen zu entwickeln.
  • Kostenerstattung durch Reduzierung von Stellplätzen (ca. 900.000 Euro). Diesen Betrag schenkt der Investor der Gemeinde Budenheim zur freien Verfügung
  • Entwicklung eines Wohnquartier mit einen innovativem Energiekonzept. Wie zum Bsp. Nutzung von Erdwärme
  • Geplanter Bau eines Kindergartens (Grundstück ist gemäß B.- Plan Entwurf ausgewiesen) (Die Gemeinde Budenheim verfügt aktuelle über kein Grundstück zum Bau einer KITA).
  • Der Investor errichtet einen Kinderspielplatz
  • Zum Quartier wird eine barrierefreie Bushaltstelle mit direktem Zugang zu den Wohnhäusern errichtet.
  • Errichtung von Carsharing Plätzen inkl. Grundstücksanteil. Kosten trägt der Investor.
  • Errichtung von Mietfahrradstationen inkl. Grundstücksanteil Kosten trägt der Investor.
  • Ausweisung eines Gewerbegebietes ca. 4-6 zusätzlichen Grundstücken/Unternehmen,

Bau eines Ärztehauses ist denkbar!

  • Durch den Bau des Wohngebietes kann die Gemeinde Budenheim mit ca. 300.000 bis 500.000 Euro/Jahr zusätzlicher Einnahmen aus der Einkommensteuern rechnen.
  • Durch die den Bau des Gewerbebiet kann die Gemeinde Budenheim mit ca. 100.000 bis 300.000 Euro/Jahr zusätzlicher Einnahmen aus Gewerbesteuern rechnen
  • Durch die Ausweisung des neuen Gewerbegebietes werden in Budenheim neue zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.
  • Durch den Bau des Quartiers, können die Budenheim Gemeindewerke mit zusätzlichen Einnahmen durch Wasser- und Stromgebühren von ca. 1000 bis 2000 Euro pro Haushalt rechnen. Bei 300 Haushalten = ca. 450.000 Euro/Jahr
  • Durch den Bau des Dyckerhoffgeländes könnte die L 423 bis zur Budenheimer Parkallee in Zone 30 umgewandelt werden. Somit könnten Radwege entsprechend bis zum Ortsschild ausgewiesen werden. „Lärmreduzierung“
  • Durch den Bau des neuen Quartiers könnte die geplante Fortführung des Radwegwegnetz und Fußgänger über die Nord-Südverbindung FSE-Gelände (Tunnel unter der L 423) verwirklicht werden.


 Und nun mal ehrlich, wie würden Sie entscheiden?


SPD informiert sich über „Gestaltungssatzung“ in Bodenheim

Anlass zu einem Besuch in der Gemeinde Bodenheim, ist der von Budenheimer SPD gestellte Antrag zur Einführung einer Gestaltungssatzung in Budenheim.

Die Budenheimer SPD fordert schon seit 2016 das in Budenheim, besonders im alten Ortskern, eine städtebauliche Weiterentwicklung fehlt.

Somit begaben sich Mitglieder der Budenheim SPD-Fraktion auf Einladung des Ortsbürgermeister Becker-Theilig, nach Bodenheim um sich über die Erfahrung mit einer Gestaltungssatzung vor Ort zu informieren.

Bei einer 2 -stündigen Veranstaltung wurden über 10 Jahre Erfahrung der Ortsgemeinde Bodenheim von Bürgermeister Becker-Theilig, Stefan Lösch, Sanierungsberater und Frau Julia C.M. Biewer, Stadtplanerin vom Büro WSW vorgestellt.

„Entscheidend für die Umsetzung des Projektes war ein schon 2013 gestellter Antrag beim Land Rheinland-Pfalz um sich an den Fördermaßnahmen für eine sogenannte „Sanierungssatzung“ beteiligen zu können. Somit können die Kommune und private Bauherren von umfangreichen Fördermöglichkeiten profitieren. 

Die fachliche Betreuung des Projektes, aber auch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sind nach Aussage von Bürgermeister Becker-Theilig enorm wichtig.

Am Anfang des Projektes stand ein großer Informationsbedarf. Bei vielen Workshops und Veranstaltungen wurde ein Entwicklungskonzept mit Kommunalpolitiker, Anwohnern und Gewerbetreibenden erarbeitet. In dieser Planungsphase wurden die Missstände und die daraus resultierenden Handlungsbedarfe ermittelt. Darauf aufbauend wurden Zielvorstellungen und Lösungsstrategien erarbeitet und in einer Kosten- und Finanzierungsübersicht dargestellt.

Ziel der Sanierungsatzung muss es sein, städtebauliche Missstände und Fehlentwicklungen zu beseitigen um somit die Wohnqualität und Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

Neben den privaten Wohnhäusern müssen im Konzept auch gemeindeeigene Gebäude, Plätze und Straßen (z.B. dem Kirchenvorplatz) sowie gewerbliche Gebäude Platz finden. In Bodenheim profitieren Sanierungs-Bauherren vor allem durch die Inanspruchnahme steuerlicher Sonderabschreibungen des Städtebauprogramms.

Stefan Lösch, beauftragter Sanierungsberater betont jedoch: „Nur die Außenwände neu anzulegen, genügt nicht. Die staatliche Förderung soll einen Ausgleich zwischen den Mehrkosten für aufwändigere und vor allem nachhaltigere Renovierung gegenüber einem Neubau darstellen. Es gibt eine Faustregel, dass 1 € Förderung 11€ Investition auslösen. Und gerade deshalb wirkt diese Sanierungsförderung als Mittelstandsförderung, denn vor allem die orts- und regional ansässigen Betriebe sollen als Auftragnehmer von diesem Programm profitieren, womit diese Finanzmittel auch in der Region bleiben!“

Die Budenheimer SPD stellt nach der Veranstaltung einstimmig fest, dass in Budenheim dringend Handlungsbedarf besteht und sich daher eine Gestaltungssatzung mit Sanierungssatzung anbietet.

„Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, Möglichkeiten zu suchen und zu finden um die Wohn – und Lebensqualität in Budenheim zu steigern “, so Gemeinderatsmitglied Kerstin Dotzer.


Mitgliederehrung am 17.September 2020

Ehrung der anwesenden Mitglieder in Corona-Zeiten: Vorne v. l. n. r.: Jutta Hill (25 Jahre), Elisabeth Wer-sin (50 Jahre), Helmut Lohr (40 Jahre), Heidrun Heinrich (50 Jahre), Erna Born (50 Jahre) sowie Willi Fe-ser (60 Jahre). Hinten v. l. n. r.: Peter Wersin, Ambros Dotzer und Andreas Koch vom SPD-Ortsverein.

SPD ehrt verdiente Mitglieder

Langjährige politische Arbeit für Budenheim


Der Vorstand des SPD-Ortsvereins in Budenheim hat am 17. September seine langjährigen Mitglieder für 25-, 40-, 50- und sogar 60-jährige Mitgliedschaft geehrt. Andreas Koch, Vorsitzender des Ortsvereins, überreichte die Ehrenurkunden im Rahmen einer Feierstunde im Bürgerhaus. Er bekräftigte: „Wir alle sind stolz darauf, so viele langjährige Parteifreunde   in unserer Partei zu habe, weil alles,  was in Budenheim liebens- und lebenswert ist und die Eigenständigkeit der Gemeinde gefördert hat, in jahrzehntelanger erfolgreicher Politik der Sozialdemokraten in Budenheim wurzelt.“

Die Jubilarin Heidrun Heinrich erinnerte sich in einer spontanen Stegreif-Rede an das soziale Engagement und das Herzblut, mit dem sich die Ehrenmitglieder über sehr viele Jahre in die politische Arbeit in Budenheim eingebracht haben und betonte: „Budenheim ist eine tolle Gemeinde, die ihren Bürgern durch die Lage am Rhein sowie dem Lennebergwald  und die Nähe zu Mainz sehr viel bietet. Es ist nicht nur wichtig, sondern macht auch viel Spaß, sich hier politisch einzubringen, um die Errungenschaften der Gemeinde zu erhalten und weiterzuentwickeln.“ Heinrich, seit 50 Jahren in der SPD, ist derzeit als Mitglied des Seniorenbeirats der Gemeinde Budenheim weiterhin politisch aktiv.


SPD Fraktion
"Für wiederkehrende Straßenausbaubeitrag in Budenheim"

Einführung von „wiederkehrenden Beiträge in Budenheim, gem. §10a des Kommunalabgabengesetzes von Rheinland-Pfalz (KAG)“ 


Die SPD fordert gemäß Ihrem im Gemeinderat gestellten Antrag dass die 

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach Systematik der „wiederkehrenden Beiträge“ 

§10a des Kommunalabgabengesetzes von Rheinland-Pfalz (KAG) umgestellt werden.


Begründung:

Die Gemeinde Budenheim erhebt derzeit seine Straßen- und Ausbaubeiträge aus den

„Einmalzahlungen. Dies stellt  insbesondere für junge Familien, Rentnerinnen und Rentner, auch unter Berücksichtigung des Gemeindeanteils eine erhebliche finanzielle Belastung dar.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass nicht nur die jeweiligen Anlieger, sondern alle Bürger*innen die Verkehrsanlagen nutzen, ist es aus Sicht der SPD Fraktion Budenheim  ein Gebot der Gerechtigkeit und des sozialen Miteinanders, die Finanzierung von Aus- und Umbauarbeiten der Verkehrsstraßen auf Basis von wiederkehrenden Beiträgen aller Grundstückseigentümer sicherzustellen.

Grundstückseigentümer die in den zurückliegenden Jahren zu Erschließungs- Ausbau- oder Ausgleichbeiträge herangezogen wurden sollen jedoch nicht doppelt belastet werden. Deshalb sollen diese durch eine Überleitungsregelung für einen zu berechnenden Zeitraum beitragsfrei gestellt werden. Das KAG sieht hierfür einen Zeitraum von bis zu 20 Jahre vor.

Nach dem KAG können die Gemeinden durch Satzung bestimmen, dass an Stelle der Erhebung einmaliger Beiträge (§ 10) die jährlichen Investitionsaufwendungen für Verkehrsanlagen nach Abzug des Gemeindeanteils als wiederkehrender Beitrag auf die beitragspflichtigen Grundstücke verteilt werden.



SPD Fraktion für die Einführung eines Kommunalen Dreck-Weg-Tages

Die SPD Fraktion beantragte am 05.04.2019 

die  Einführung eines Kommunalen

 „Dreck-Weg-Tages“  schnellstmöglich, d.h. noch in diesem Jahr stattfinden zu lassen.


Da es vermehrt zur „Vermüllungen“ (Littering) in unserer Gemarkung kommt, wie z.B. weggeworfene

Plastikabfälle, Zigaretten, Elektrogeräte etc. wäre es zielführend einen zentralen Dreck-Weg-Tag 

einzurichten, an den Kindergärten, Schule, Vereine etc. teilnehmen können.


Somit wäre die größt mögliche Aufmerksamkeit gewährleistet um eine erzieherische Wirkung zu erreichen.


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